Artikel 15 der AEMR besagt, dass jeder das Recht auf Staatsangehörigkeit hat und dass diese niemandem willkürlich entzogen werden kann. Außerdem kann keiner Person das Recht versagt werden, seine Staatsangehörigkeit zu wechseln.
Der 13. Artikel der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte garantiert jedem Menschen, seinen Wohnort innerhalb des eigenen Landes frei zu wählen und sich auch ansonsten dort frei zu bewegen. Darüberhinaus besagt er, dass jeder Mensch das Recht hat, ein Land – auch sein eigenes – zu verlassen und in sein eigene Land zurückzukehren.
Artikel 12: Freiheitssphäre des Einzelnen
Artikel 12 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte schützt die Freiheitsphäre des Einzelnen. Dabei umfasst dieser Schutz die Bereiche Privatleben, Familie, Wohnung, Briefverkehr sowie Ruf & Ehre.
Artikel 11: Unschuldsvermutung
Artikel 11 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte beinhaltet einen eigentlich sehr simplen und sehr einleuchtenden Grundsatz: die Unschuldsvermutung. Werden strafrechtliche Vorwürfe gegen eine Person erhoben, genießt diese das Recht, als unschuldig zu gelten, solange sich nicht in einem öffentlichen und fairen Gerichtsverfahren (siehe Posting zu Artikel 10 der AEMR) ihre Schuld erweist. Zu Zeiten medialer Vernetzung kommt es jedoch oftmals zu voreiligen Verurteilungen – der Schaden ist dann schon angerichtet, selbst wenn sich am Ende die Unschuld der*des Betroffenen herausstellt. Weiterlesen
Artikel 10: Anspruch auf faires Gerichtsverfahren
„Recht auf ein faires Verfahren bedroht“ – so betitelte Amnesty International im August des vergangenen Jahres eine Urgent Action. Was war geschehen? Der polnische Präsident Andrzej Duda hatte sein Veto gegen zwei kontroverse Gesetzesvorlagen zum Nationalen Justizrat eingelegt, die die Unabhängigkeit der Justiz weiter einschränken sollten. Einen dritten Gesetzesentwurf allerdings hatte er unterzeichnet, der „die Rechte auf einen wirksamen Rechtsbehelf und ein faires Verfahren“ gefährdet, wie es die EU-Kommission in einem Schreiben an die polnische Regierung formuliert. Weiterlesen
Artikel 9: Schutz vor Verhaftung und Ausweisung
Der Artikel 9 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte legt fest, dass alle Menschen vor willkürlichen Inhaftierungen und Ausweisungen geschützt werden müssen. Zwar kann jeder Staat Personen in Haft nehmen oder ausweisen, wenn dies gemäß der geltenden Rechtsordnung geboten ist, er darf dies aber nicht willkürlich tun. Dies würde bedeuten, dass die ausführenden Organe oder Personen des Staates bei der Durchführung dieser Maßnahmen nur eigenen Interessen folgen und nicht gemäß den allgemein gültigen Gesetzen handeln. Weiterlesen
Artikel 8: Anspruch auf Rechtsschutz
Der achte Artikel der AEMR garantiert jedem Menschen Anspruch auf Schutz seiner Rechte. Dem Menschenrechtsverteidigers Taner Kilic, der seit dem 6. Juni 2017 unschuldig in der Türkei in Untersuchungshaft sitzt und ohne jeglichen Beweis des Terrorismus beschuldigt wird, wird dieser Rechtsschutz nicht zuteil. Weiterlesen
Artikel 7: Gleichheit vor dem Gesetz Nach dem siebten Artikel der AEMR müssen alle Staaten dafür sorgen, dass sämtliche Gesetze für alle Menschen gleichermaßen gelten und Gesetze unabhängig von Herkunft, Religion oder Geschlecht immer gleich angewendet werden. Amnesty International dokumentiert immer wieder Fälle, in denen Staaten bestimmte Personengruppen diskriminieren. Setz dich jetzt für drei Aktivistinnen Weiterlesen
Am Mittwoch war die Jugendgruppe mit einem Stand auf dem Sommerfest der Riedbergschule vertreten. Dort haben wir uns erneut für die Rechte von Kindersoldaten stark gemacht. Ihr konntet bei uns in einem Quiz euer Wissen über die weltweite Situation von Kindersoldaten testen und tolle Amnesty-Preise gewinnen. Außerdem konnten wir an diesem Abend zahlreiche Unterschriften für Weiterlesen
Artikel 6: Anerkennung als Rechtsperson Der sechste Artikel der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte garantiert jedem Menschen die Anerkennung als eigenständige Rechtsperson. Er verbietet damit, dass Menschen lediglich als Rechtsobjekte behandelt werden, jeder Mensch kann Ansprüche und Rechte erwerben (Rechtsfähigkeit) und diese auch gerichtlich durchsetzen (Prozessfähigkeit) – und das unabhängig von Staatsangehörigkeit! Kurz gesagt: Ihr habt Weiterlesen
